Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anbieter:
Holz Göttsching GmbH
Hinter der Schloßbreite 1
04838 Zschepplin OT Hohenprießnitz
Telefon: 034242 5340
Per Fax: 034242 53410
E-Mail: info@top-minikuechen.de
Geschäftsführerin:
Karola Kapuscinski, HRB 9865
- im folgenden „Holz Göttsching GmbH" genannt -
1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, für alle Lieferungen und Leistungen von Holz Göttsching GmbH.
2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss
a) Allgemeines
Alle Darstellungen auf den Internetseiten von Holz Göttsching GmbH stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar.
b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen und Zustandekommen des Kaufvertrages bei Bestellung über den Online-Shop
Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel über den Online-Shop, müssen die Artikel zunächst durch einen Mausklick auf den Link "Bestellen" zur Bestellung vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot erreichen) werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche „zur Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden.
Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn der Kunde in Schritt 4 („Letzter Check – alles ok?“) den Button „Kaufen“ betätigt.
Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches die Holz Göttsching GmbH innerhalb von zwei Tagen nach Zugang annehmen kann. Die Bestellbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Die Annahme des Angebots durch die Holz Göttsching GmbH erfolgt durch gesonderte Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.
c) Vertragsschluss bei Bestellung per Telefon, Mail, Fax oder Brief
Sofern im Onlineshop ausdrücklich angeboten, erfolgt der Vertragsschluss bei Bestellung durch den Kunden per Telefon, Mail, Fax oder Brief wie folgt:
Der Kunde erklärt mündlich oder schriftlich seine verbindliche Absicht, genau benannte Artikel des Angebots im Online-Shop kaufen zu wollen. Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches die Holz Göttsching GmbH innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen kann.
Die Annahme des Angebots durch die Holz Göttsching GmbH erfolgt durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.
d) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Die Holz Göttsching GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschafft die Holz Göttsching GmbH dem Kunden die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ein Zugang zu den bei Holz Göttsching GmbH gespeicherten Vertragstexten ist - mit Ausnahme der frei zugänglichen AGB - nur registrierten Kunden über das Kundenkonto möglich.
e) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann.
f) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall der Bestellung aus dem Ausland, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land Holz Göttsching GmbH nicht bekannte Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zölle oder Bearbeitungsgebühren für die Zahlung. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über Holz Göttsching GmbH abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.
Die Holz Göttsching GmbH akzeptiert alle auf der Internetseite angegebenen Zahlungsarten. Die Holz Göttsching stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm in Textform spätestens mit Warenlieferung übersandt wird.
Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.
Im Falle des Widerrufs trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
5. Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).
Die Lieferzeiten sind entweder der Produktbeschreibung oder den gesondert abrufbaren Angaben zum Versand im Shop zu entnehmen.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn
a) die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
c) dem Kunden hierdurch weder erheblicher Mehraufwand noch zusätzliche Kosten entstehen oder der Verkäufer sich zur Übernahme dieser Kosten bereit erklärt.
Die Kosten für Transport und Verpackung werden, soweit solche erhoben werden, bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung
Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich die Holz Göttsching GmbH vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann die Holz Göttsching GmbH die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Gefahrenübergang
Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt er bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
In allen anderen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.
8. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt.
Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
a) die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Trifft speziell auch auf unsere Küchen bzw. Schränke zu, da diese individuell gefertig werden (Passgenauigkeit obligt dem Kunden) oder
b) die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
c) bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
9. Gewährleistung, Garantie
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Holz Göttsching GmbH.
11. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Das Verfahren von Holz Göttsching GmbH zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte der Kunde demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.
12. Gerichtsstand, Rechtswahl
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist, der Sitz von Holz Göttsching GmbH.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).
13. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind.
14. Hinweise nach dem Batteriegesetz
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien auch an uns unter der oben angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht und kostenfrei für Sie entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
15. Zusatzbestimmung
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.